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Donnerstag, 6. März 2014

Schluss mit der Israelkritik!

Warum linke Solidarität mit Israel nicht nur möglich, sondern geboten ist.

Um dem sich nach der provokanten Überschrift sicherlich formierenden Shitstorm gleich den Wind aus den Segeln zu nehmen: Dieser Post handelt NICHT von Kritik an der Politik der israelischen Regierung. Kritik an einzelnen Regierungsentscheidungen belebt den demokratischen Prozess und muss in jedem Fall möglich sein (ich kritisiere zum Beispiel die rassistische Asylpolitik der Regierung Netanjahu [1]). Mir geht es hier stattdessen um eine genauere Betrachtung der sogenannten „Israelkritik“ und eine grundsätzliche Positionierung zur Legitimität eines jüdischen Nationalstaates aus linker Sicht.

Schon der Begriff „Israelkritik“ verdeutlicht einen Anspruch, der über die Kritik an der konkreten Politik der israelischen Regierung hinausgeht. So weißt etwa Yaakov Hadas-Handelsman, israelischer Botschafter in Deutschland, zurecht darauf hin, dass Begriffsäquivalente wie „Chinakritik“ oder „Russlandkritik“ in der deutschen Sprache ungebräuchlich sind [2]. „Israelkritik“ stellt sich im Gegensatz zur konkreten Kritik an Staatshandlungen explizit oder implizit als Kritik am Konstrukt Israel als jüdischen Staat auf. Es lohnt an dieser Stelle also, den zionistischen Grundgedanken etwas genauer zu beleuchten.

Völkerrechtliche Legitimität

Die Idee eines jüdischen Nationalstaates ist nicht, wie von vielen geglaubt, eine Reaktion auf den Holocaust. Tatsächlich wurde die Idee eines jüdischen Nationalstaates bereits 1896 vom Schriftsteller Theodor Herzl aufgeworfen [3]. Für ihn und andere Zionist*innen (so bezeichnen sich Menschen, die einen jüdischen Nationalstaat unterstützen) war ein solcher "Judenstaat" zum Einen dazu geeignet, Sicherheit vor Antisemitischen Pogromen herzustellen, die alle Jüd*innen bereits zu diesem Zeitpunkt bedrohten. Zum Anderen war auch ein ganz gewöhnliches Nationalgefühl für die Staatsbestrebungen verantwortlich, welches radikale Linke gerne als Anhaltspunkt für „Israelkritik" verwenden. Auf diese Kritik möchte ich später eingehen. Für den Augenblick können wir festhalten, dass sich Jüd*innen nicht (nur) als Religionsgemeinschaft, sondern als Volk definiert haben. Sie umfasste und umfasst auch säkulare Jüd*innen.

Für die Zionist*innen schien das heutige Israel als nationale Heimstätte für das jüdische Volk aufgrund dessen historischer Wurzeln am geeignetsten. Entgegen einer populären anti-israelischen Falschbehauptung lebten zu jeder Zeit Jüd*innen in diesem Gebiet. Es lag seit 1922 im britischen Mandatsgebiet „Palästina", welches neben dem heutigen Israel aus den heutigen palästinensischen Autonomiegebieten und dem heutigen Jordanien bestand. Als Übergabebedingung für das britische Mandat forderte der Völkerbund (Vorläufer der Vereinten Nationen) die Verwirklichung der Balfour-Erklärung. Diese versprach die Einrichtung einer „nationalen Heimstätte in Palästina für das jüdische Volk"[4] und bildet somit einen wichtigen Teil der völkerrechtlichen Legitimation des Staates Israel, die vom UN-Teilungsplan 1947 erneut bestätigt wurde. [5]

Die „Nakba" und das Flüchtlingsproblem

Am 14.Mai 1948 war es schließlich so weit: David Ben-Gurion verliest die Unabhängigkeitserklärung und gründet damit den Staat Israel. Bereits in der Erklärung wendet er sich im Namen des israelischen Volkes "selbst inmitten mörderischer Angriffe, denen wir seit Monaten ausgesetzt sind – an die in Israel lebenden Araber mit dem Aufrufe, den Frieden zu wahren und sich aufgrund voller bürgerlicher Gleichberechtigung und [...] Vertretung in allen Organen des Staates an seinem Aufbau zu verteidigen" [6]. Dieses Zitat weist bereits auf zwei Dinge hin, die „Israelkritiker" gerne als Propaganda gegen den Staat nutzen. Zum Einen behaupten sie, Israel wäre ein Kriegstreiberischer Staat. Neben dem friedlichen Grundton zeigen auch konkrete Handlungen, wie zum Beispiel die Räumung des Gazastreifens unter der Regierung Scharon oder der just erfolgten Freilassung gefangen genommener Palästinenser*innen [7], den grundsätzlichen Willen seitens Israels sowohl zum Frieden als auch zu Konzessionen. Zum Anderen behaupten „Israelkritiker", der Staat sei keine wirkliche Demokratie. Tatsächlich wird die volle Gleichberechtigung arabischer Staatsbürger*innen nicht nur aus der Unabhängigkeitserklärung, sondern aus ihrer ganz realen Repräsentation in hohen politischen und militärischen Ämtern [8] deutlich.

Israels Unabhängigkeitserklärung wurde von den arabischen Staaten nicht anerkannt. Stattdessen erklärten sie dem neu gegründeten Staat bereits am Tag nach seiner Unabhängigkeitserklärung den Krieg. In diesem Krieg fand die Flucht vieler Palästinenser*innen statt. Die arabische Seite (und „Israelkritiker" hierzulande) sprechen in diesem Zusammenhang gerne von einer Vertreibung der Palästinenser*innen durch die Israelis, welche sie häufig als „Nakba" (dh. die Katastrophe) bezeichnen. Hier muss festgestellt werden, dass viele Menschen nicht durch israelische Soldaten vertrieben, sondern von arabischen Autoritäten zur Flucht aufgerufen wurden. Sie sollten so den Vormarsch der arabischen Truppen beschleunigen. [9] Außerdem möchte ich an dieser Stelle auf die in etwa gleiche Anzahl von Jüd*innen hinweisen, die während der Zeit des Unabhängigkeitskrieges aus den arabischen Staaten vertrieben wurden. Im Gegensatz zu den palästinensischen Flüchtlingen, die Israel teilweise repatriierte und/oder entschädigte, entschädigte die arabische Seite jüdische Flüchtlinge nicht für ihr Leid. Auch Ausgleichszahlungen an Israel blieben bisher aus. [10] Die öffentliche Fixierung auf die arabischen Flüchtlinge des Krieges betrachte ich aufgrund dieser Tatsachen als hochgradig tendenziös.

Palästinensische Flüchtlinge bekamen eine eigene UN-Flüchtlingsagentur (die UNRWA) und einen weltweit einzigartigen, weil unbegrenzt vererbbaren, Flüchtlingsstatus zugesprochen. Durch ihn ist es „Israelkritikern“ möglich, die Zahl palästinensischer Flüchtlinge um den Faktor 5 zu übertreiben (während tatsächlich „nur“ ca. 590.000 Menschen flüchteten [11], besitzen heute ca. 3,5 Millionen Palästinenser*innen den Flüchtlingsstatus [12]). Die Lage der Palästinensischen Flüchtlinge in den arabischen Staaten ist seit jeher prekär, weil die Meisten dieser Staaten (mit Ausnahme Jordaniens) auf eine tatsächliche Inklusion in das öffentliche Leben verzichteten. Das Leid der Geflüchteten in den Flüchtlingslagern der arabischen Staaten wird oft für Propaganda gegen Israel missbraucht. Arabische Mitschuld an dieser Situation verschweigen „Israelkritiker“ dabei gerne.

Berechtigte Kritik oder Antisemitismus?


Nachdem ich die Gründungsgeschichte des Staates Israel im letzten Abschnitt kurz darstellte (die Darstellung besitzt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, da eine vollständige Behandlung der Materie den Umfang dieses Posts bei Weitem sprengt), möchte ich nun konkret auf die Frage eingehen, wann Kritik im Bezug auf Israel antisemitsch ist. Außerdem werde ich einige weitere Beispiele für Falschbehauptungen bezüglich Israel nennen und widerlegen (auch hier ohne Anspruch auf Vollständigkeit).

Den Besten und einfachsten Indikator für Antisemitismus in der Nahostdebatte bietet der von Natan Sharansky entwickelte „3D-Test“ [13]. Die drei Ds beschrieben Eigenschaften, die antisemitische „Israelkritik“ auszeichnen.

Das erste D steht für die Dämonisierung des Staates Israels. Ein bekanntes Beispiel für eine derartige Dämonisierung ist Jakob Augsteins Aussage „Gaza ist ein Gefängnis. Ein Lager. Israel brütet sich dort seine eigenen Gegner aus.“ [14]. Mit der Bezeichnung „Lager“ löst Augstein somit Assoziationen zu den Konzentrationslager der Nazis aus. Wer sich ernsthaft und unvoreingenommen mit der Situation in Israel beschäftigt hat, wird diese Aussage sofort als antisemitische Hassrede entlarven. Dennoch entfalten gerade Vergleiche mit dem Nationalsozialismus in Deutschland eine besondere Wirkung, da sie zur Abwehr der eigenen Schuld dienlich sein können (nach dem Motto „die Juden sind ja auch nicht besser als die Nazis“). Der letzte Satz des Augstein-Zitats enthält darüber hinaus ein weiteres typisches Element des modernen Antisemitismus: die Täter-Opfer-Umkehr. Sie gibt Jüd*innen selbst die Schuld für den Antisemitismus und antisemitische Gewalt [15]. Dabei gerät die vollendete Irrationalität dieser Ideologie leicht ins Vergessen. Sie findet unabhängig der tatsächlichen Handlungen von Jüd*innen immer einen Weg, die Geschehnisse als Teil einer jüdischen Verschwörung umzudeuten.

Das zweite D steht für die Delegitimierung Israels. Sie zielt darauf ab, Israel auf der internationalen Bühne zu diskreditieren und die Forderung einer „ein-Staaten Lösung“ als legitime Alternative zum jüdischen Nationalstaat erscheinen zu lassen. „Israelkritiker“ wischen das legitime Interesse der Jüd*innen auf einen geschützten Raum durch die Behauptung, es gäbe im arabischen Raum keinen Antisemitismus, zur Seite. Auf die Notwendigkeit eines Schutzraumes für Jüd*innen werde ich im Fazit noch genauer eingehen. Deswegen möchte ich mich an dieser Stelle damit begnügen, auf Antisemitische Propaganda in arabischen Fernsehsendern hinzuweisen und eine Dokumentation hierzu in den Fußnoten zu verlinken [16].

Meistens ist die Delegitimierung mit dem dritten D, den doppelten Standards, verbunden. Darüber hinaus gibt es jedoch noch weitere doppelte Standards, die „Israelkritiker“ an den jüdischen Staat – und nur an diesen – anlegen. Ein Beispiel dafür ist die Resolution 3379 der UN, die den Zionismus als Rassismus bezeichnet und in eine Reihe mit den Unrechtsregimen in Zimbabwe und Südafrika (die Resolution wurde 1975 beschlossen) stellte.[17] Die UN erkannte 1991 durch die Rücknahme der Resolution deren Groteskheit an. Ihr 16-Jähriges Bestehen macht dennoch den doppelten Standard deutlich, mit dem allen Nationen der Welt das Recht auf einen eigenen Staat zugesprochen wird, während der Staat Israel ein rassistisches Gebilde sei.

Populäre Falschdarstellungen

Ich werde im folgenden einige persistente Vorurteile gegen Israel nennen und widerlegen. Dabei lasse ich offensichtlich falsche Vorwürfe, wie den des geplanten (wahlweise als ökonomische Ausblutung oder tatsächliche Abschlachtung dargestellten) Völkermordes an den Palästinenser*innen (der sich bereits durch einen einfachen historischen und ökonomischen Blick auf die Situation in den Autonomiegebieten erledigt, aber trotzdem immer wieder auch öffentlich vertreten wird), beiseite. Stattdessen konzentriere ich mich auf einige Behauptungen, die unter radikalen Linken auf große Zustimmung stoßen und deren Widerlegung eine tiefere Kenntnis von historischen Fakten voraussetzt.

Da wäre zum Einen die Falschbehauptung, Israel sei durch die britische Kolonialmacht gegründet worden, um die arabische Bevölkerung von ihrem Land zu vertreiben. Diese Kritik ist natürlich in linken Kreisen, die Neokolonialismus zurecht bekämpfen, sehr anschlussfähig. Allerdings hat sie nichts mit der tatsächlichen Entstehungsgeschichte Israels zu tun. Schließlich wurde das damalige Mandatsgebiet „Palästina“ erst 1922 an Großbritannien übertragen. Die erste große jüdische Migration nach Israel fand bereits am Anfang des 20. Jahrhunderts statt. So lebten 1914 bereits 90.000 Jüd*innen in „Palästina“, das damals noch dem osmanischen Reich angehörte [18] Migration und Staatsgründung wurden also von Jüd*innen selbst angestoßen. Auch von einer Unterstützung der jüdischen Immigration durch die Kolonialmächte kann ebenfalls keine Rede sein. Großbritannien setzte zum Beispiel 1920, als es sich das Gebiet noch mit Frankreich teilte, auf arabischen Druck Migrationsbeschränkungen für Jüd*innen fest. [19] Arabische Migration nach „Palästina“, die im selben Zeitraum ebenfalls vermehrt stattfand, beschränkten sie nicht.

Weiterhin wird Israel unter Linken häufig als Kriegstreiber*in dargestellt. Hierbei beziehen sich „Israelkritiker“ wahlweise auf einen der Kriege Israels oder den Beginn der zweiten Intifada. Beispielhaft für die israelischen Kriege werde ich Schuldfrage am Sechs-Tage-Krieg diskutieren. Hier werten „Israelkritiker“ den israelische Angriff auf die ägyptischen Truppen im Sinai als kriegstreiberischen Akt. Allerdings wurde er zum Einen durch den Aufmarsch großer Truppenkontingente im Sinai kombiniert mit kriegstreiberischer Rhetorik seitens Ägyptens, zum Anderen (und dies ist für die Völkerrechtliche Bewertung des Angriffes als Präventivschlag entscheidend) durch eine Blockade des Hafens von Eilat, einem wirtschaftlich entscheidenden Knotenpunkt im Golf von Akaba, provoziert. [20] Auch die Eroberung der Golan-Höhen durch Israel fällt unter das militärische Selbstverteidigungsrecht, da von der strategisch günstigen Position auf dem Berg Avital des Öfteren Angriffe auf israelische Zivilist*innen geführt wurden. [21]

Die Schuld für den Beginn der zweiten Intifada bei Ariel Scharon zu suchen ist bei Linken „Israelkritikern“ ebenfalls sehr beliebt, da Scharon als Vertreter des rechten politischen Spektrums ein bequemes Feindbild anbietet. Er bestieg am 28. September 2000 den Tempelberg in Jerusalem [22], der sowohl im Judentum als auch im Islam eine heilige Stätte darstellt und unter palästinensischer Verwaltung steht. Dies wird von vielen als Provokation angesehen, welche die darauf folgende Gewalt auslöste. Arafat und andere hohe palästinensische Funktionäre planten die Intifada jedoch bereits vor Scharons Besuch auf dem Tempelberg. [23] Neben der faktischen Inkorrektheit des Arguments soll hier erneut auf das antisemitische Motiv, die Jüd*innen seien selbst Schuld am Antisemitismus, hingewiesen werden. Dieses scheint bei vielen Vertreter*innen der These mehr oder weniger offensichtlich mitzuschwingen. Mindestens ist das Framing der „Schuld“ auf Seiten der Israelis grob verharmlosend, da palästinensischer Terrorismus dadurch als legitime Reaktion auf eine derartige Provokation erscheint.

Schließlich möchte ich noch auf das von vielen beschworene Tabu der Israelkritik eingehen. Der Vorwurf, man könne Israel nicht kritisieren, ohne als Antisemit*in bezeichnet zu werden, wird gerade in der deutschen „Israelkritik“ sehr häufig erhoben (manchmal in Kombination mit dem sekundär antisemitischen Vorwurf, „die Juden“ würden den Holocaust zu ihrem Vorteil ausnutzen). Er ist selbstverständlich haltlos, wie jede*r sieht, der*die einen Blick auf die (teilweise krass antisemitische [24]) Kritik an israelischer Politik in deutschen Medien wirft. Seine nichtsdestotrotz hohe Ausstrahlungskraft (wie die mediale Resonanz auf das „israelkritische“ Gedicht [25] von Günther Grass zeigt) verdankt er der Anschlussfähigkeit an das uralte antisemitische Motiv der Meinungsdiktatur der „jüdischen Presse“ [26], unter die „Israelkritiker“ wahrscheinlich auch diesen Text einordnen.


A leftist case for Israel

In den letzten Abschnitten habe ich beschrieben, wann Kritik am Staat Israel antisemitisch ist und welche Vorurteile gegen ihn bestehen. Nun wende ich mich den Gründen für einen positiven Bezug auf Israel aus einer radikal linken, Nationen ablehnenden Haltung, zu.

Ein Schutzraum für Jüd*innen ist heute leider immer noch so notwendig wie damals. Sie können an keinem anderen Ort der Welt davon ausgehen, vor antisemitischen Übergriffen geschützt zu sein [27]. Außerdem gilt: solange andere, sich als Volk definierende, Gruppen ein Recht auf einen eigenen Nationalstaat haben, sollte auch dem Judentum ein derartiges Recht zustehen.

Mein explizit positiver Bezug auf Israel, der über die Anerkennung seines Existenzrechtes hinausgeht, nimmt vor allem auf das Wesen des Antisemitismus Bezug. Er ist in seiner expliziten Form von einem eliminatorischen Wahn geprägt, der alle Jüd*innen vernichten will. Deswegen ist es aus menschenrechtlicher Sicht unbedingt geboten, jeder Form des Antisemitismus entgegenzutreten, selbst wenn sie nicht manifest eliminatorisch auftritt. Die „Israelkritik“, welche ich in diesem Text beschreibe, tritt zwar selten derart explizit (obwohl die Forderung nach einer Auflösung des jüdischen Staates im momentanen politischen Klima einer Vernichtung des Judentums den Weg ebnen würde und die Vernichtungsabsicht zumindest unterbewusst mitschwingt), bezieht sich aber immer auf alte antisemitische Vorurteile. Dies erlaubt es Antisemit*innen, unter dem Deckmantel der „Israelkritik“ Hass gegen den „kollektiven Juden“ [28] zu schüren. Somit kann sich Antisemitismus wie ein unentdeckter Virus unter den Menschen ausbreiten. Aufklärung und ein positiver Bezug auf Israel können die kulturellen Abwehrkräfte jedoch stärken. Das ist heute vielleicht wichtiger denn je.

Fußnoten: (alle Links am 4.3.2014 aufgerufen)

3: Herzl, Theodor: Der Judenstaat. Versuch einer modernen Lösung der Judenfrage. Berlin und Wien 1896
5: Ich kann hier nur einen kurzen Abriss der Gründungsgeschischte Israels geben. Eine ausführliche Beschreibung findet sich in: Rensmann, Jörg: Der Mythos Nakba: Fakten zur israelischen Gründungsgeschichte. Deutsch-Israelische Gesellschaft 2013
9: Rensmann, Jörg: Der Mythos Nakba: Fakten zur israelischen Gründungsgeschichte, Deutsch-Israelische Gesellschaft 2013
11: Davis, Leonard J.: Israel: Behauptngen und Tatsachen. Hänssler-Verlag. Neuhausen-Stuttgart 1987. S.150
12: Die Diffamierungskampagne gegen Israel: Fragen und Antworten. Botschaft des Staates Israel. S.15
15: Schwarz-Friesel, Monika: Sprache und Emotion. 2.Auflage. Francke Verlag. Tübingen und Basel 2013. S.344
18: Siehe [9] S.6
19: ebd. S.8
20: Siehe [11] S.53
21: ebd. S.103-6
26: siehe [15] S.346
27: Aktuelle Entwicklungen können auf http://antisemitism.org.il/# verfolgt werden

28: Schwarz-Friesel, Monika, Reinharz, Jehuda: Die Sprache der Judenfeindschaft im 21. Jahrhundert. Berlin, New York: de Gruyter, 2013. (Kap. 5.2 und 7.2)